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Gekritzel oder Unterschrift?

Eine Unterschrift unterliegt in der Regel einem natürlichen Abschleifungsprozess. Mit der Zeit wird sie daher immer unleserlicher. Gerade wenn die Unterschrift häufig oder unter Zeitdruck erfolgt, kann es schwierig sein, einzelne Buchstaben zu erkennen. Doch ist dies überhaupt erforderlich? Muss eine Unterschrift lesbar sein? Dies kann zum Beispiel notwendig sein, weil andernfalls die Zuordnung der Unterschrift zu einer bestimmten Person nicht oder nur unter Schwierigkeiten möglich ist.

Eine Unterschrift muss nicht lesbar sein oder Buchstaben erkennen lassen. Es reicht nach Ansicht des Bundesgerichtshofs vielmehr aus, dass ein die Identität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnender Schriftzug vorliegt. Dieser müsse individuelle und entsprechend charakterliche Merkmale aufweisen, die die Nachahmung erschweren.

Zudem sei erforderlich, dass der Schriftzug sich als Wiedergabe eines Namens darstellt und die Absicht einer vollen Unterschriftsleistung erkennen lässt (Bundesgerichtshof, Beschluss vom 26.04.2012, Az. VII ZB 36/10).

Steht ferner fest von wem die Unterschrift stammt, sind an die Leserlichkeit des Schriftzugs noch geringere Anforderungen zu stellen (Bundesgerichtshof, Beschluss vom 27.09.2005, Az. VIII ZB 105/04).

Nicht ausreichend ist dagegen ein bloßes abgekürztes Handzeichen oder eine sonstige Abkürzung (Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11.04.2013, Az. VII ZB 43/12 und Bundesgerichtshof, Urteil vom 08.10.1991, Az. XI ZB 6/91).

Quelle  DAWR

03.10.2018 - Kategorie Neuigkeiten

Autor: Josef Linsler

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