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Gut zu wissen: Endlich läuft die Schuldenuhr rückwärts – endlich eine gute Nachricht für 2018

Schuldenstand sinkt um 78 Euro je Sekunde – wenig bei dem Schuldenstand von Bund, Ländern und Kommunen, aber die Richtung stimmt jetzt. Bleibt zu hoffen, dass es dabei bleibt. 

Erstmals in ihrer 22-jährigen Geschichte wird die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler (BdSt) rückwärtslaufen – und zwar um 78 Euro pro Sekunde. Dieser sekündliche Schuldenabbau ergibt sich überwiegend aus den aktuellen Haushaltsplänen der 16 Bundesländer für das Jahr 2018. „Bis vor wenigen Jahren steckten Bund und Länder noch tief in der Schuldenfalle. Diese Politik zu Lasten der jüngeren Generationen ist erfreulicherweise erstmal gestoppt“, betont BdSt-Präsident Reiner Holznagel. „Das ist auch ein Erfolg des Bundes der Steuerzahler und seiner Schuldenuhr!“ Seit 1995 macht die Schuldenuhr Deutschlands mit ihren großen roten Ziffern das Ausmaß der öffentlichen Verschuldung für Bürger und Politik transparent.

Schon seit einigen Jahren sinkt die Gesamtverschuldung von Bund, Ländern und Kommunen, obwohl die Haushaltsgesetze bis einschließlich 2017 immer noch einen Schuldenzuwachs vorgesehen haben. Dennoch beträgt der Schuldenberg noch knapp 2.000 Milliarden Euro. Dazu der BdSt-Präsident: „Die Politik darf beim Schuldenabbau nicht lockerlassen – Schuldenabbau ist eine Investition in die Zukunft und schafft finanzielle Spielräume. Das gilt erst recht, wenn die Zinsen wieder steigen werden. Für diese Zinswende müssen die öffentlichen Haushalte gerüstet sein. Es ist Aufgabe der Politik, in guten Zeiten Vorsorge zu treffen.“

Immer mehr Länder machen der Bundesregierung vor, wie aktiver Schuldenabbau funktioniert. „Ich erwarte von der künftigen Regierung, dass sie ebenso wie die meisten Bundesländer eine Verpflichtung zum substanziellen Abbau von Altschulden in das Bundeshaushaltsgesetz aufnimmt“, fordert Holznagel. „In Anbetracht der vollen Kassen reicht es nicht, die Schwarze Null wie ein Mantra vor sich herzutragen und nur nach Lust und Laune zu tilgen – das ist unambitionierte Politik!“

Die einzelnen Bundesländer – Wer plant mit oder ohne neue Schulden?

Nach unseren Erhebungen planen im Jahr 2018 nur noch drei Bundesländer mit einer Nettoneuverschuldung am Kreditmarkt – dies sind Rheinland-Pfalz, Bremen und das Saarland. Die anderen 13 Länder wollen ihre Haushalte entweder ohne Neuverschuldung finanzieren oder sogar netto Altschulden tilgen. Insgesamt summiert sich die geplante Netto-Tilgung aller Länder auf knapp 2,5 Milliarden Euro. Tilgungs-Meister ist das Land Bayern, das seinen Schuldenberg um 1,5 Milliarden Euro reduzieren will. Schlusslicht wird 2018 Rheinland-Pfalz sein, das im Landeshaushalt für 2018 eine Netto-Neuverschuldung in Höhe von 54 Millionen Euro eingeplant hat.

Da mehrere Länder und auch der Bund ihre Haushalte erst im Laufe des Jahres 2018 endgültig beschließen werden, kann sich der auf der Schuldenuhr angezeigte sekündliche Schuldenabbau im Jahresverlauf noch ändern. Dennoch geht der Bund der Steuerzahler davon aus, dass es insgesamt bei einem deutlichen Schuldenabbau bleibt. Für die Bundesebene kalkuliert der Verband weiterhin mit einer Schwarzen Null.

Hintergrund: So funktioniert die Schuldenuhr Deutschlands

Die Schuldenuhr veranschaulicht, ob die Politik am Schuldenmachen festhält oder den Schuldenberg abbaut. Bei der Veränderung pro Sekunde werden die geplanten Nettokreditaufnahmen bzw. -tilgungen der Kernhaushalte von Bund, Ländern und Kommunen erfasst – diese Haushalte werden direkt von der Politik gesteuert und damit verantwortet. Der ebenfalls auf der Schuldenuhr angezeigte Gesamtschuldenstand umfasst darüber hinaus auch die Schuldenentwicklung bei den so genannten Kassenverstärkungskrediten sowie die Schulden der öffentlichen Schattenhaushalte. Die Schuldenuhr wird regelmäßig aktualisiert, sobald sich Daten der Kernhaushalte ändern und das Statistische Bundesamt neue Zahlen zur Gesamtverschuldung vorlegt.

Beachte: Immer wieder wird vergessen, irgendwie und irgendwann müssen Schulden zurückgezahlt werden. Das zeigt sich in der Geschichte immer wieder. Schuldenrückzahlung kann auf zweierlei erfolgen, die Schulden werden real getilgt mittels Sparen oder die Schulden lösen sich durch Inflation selbst auf. Was wollen die Bürger, was will der Staat?

Quelle: Bund der Steuerzahler – redigiert Josef Linsler 

27.12.2017 - Kategorie Neuigkeiten

Autor: Josef Linsler