Elternarmut bedingt „Kinderarmut“ – „Hartz IV ist keine Lösung“- Eigenverantwortlichkeit der Eltern – Unterhaltspflichtige entlasten

Laut Bundesagentur für Arbeit sind 2 Millionen Kinder auf Hartz IV Leistungen angewiesen. Mehr als ein Viertel der Kinder kommt aus dem Ausland. Wird der Familiennachzug umgesetzt, wird die Zahl drastisch ansteigen. „Kinderarmut wird dieses soziale Lag irrtümlicherweise und beschönigend genannt. Faktisch ist es Elternarmut, denn Kinder sind nicht a priori arm. Eltern müssen in die Berufstätigkeit gebracht werden, so dass sie Unterhalt für ihre Kinder leisten, wie dies Unterhaltspflichtige Monat für Monat tun“, fordert ISUV-Pressesprecher Josef Linsler. Der Verband dringt deswegen auf „mehr Respekt und Entlastungen für Unterhaltszahlerinnen und Unterhaltszahler“.

Der eingeforderte Respekt ist eigentlich selbstverständlich, denn die Unterhaltszahler/Innen entlasten den Staat, indem sie die Kinder trotz Trennung/Scheidung und materiell beengten Verhältnissen versorgen, so dass sie dem Staat nicht auf der Tasche liegen. Dennoch werden sie bei Trennung/Scheidung vom Staat noch zusätzlich „bestraft“, indem sie in Steuerklasse I zurückstuft, gleichsam wie Kinderlose besteuert werden. „Gerade in der Trennungs- und Scheidungssituation steigen die Kosten enorm an. Da fehlt dem Durchschnittsverdiener jeder EURO, den der Staat abkassiert“, kritisiert Linsler.

„Es muss aufhören, dass Unterhaltspflichtige latent unter Generalverdacht stehen zu wenig zu zahlen oder sich vor Zahlungen zu drücken. Immer wieder wird die Ausnahme zur Regel gemacht – und einige Minister/innen haben in die gleiche Kerbe gehauen“, kritisiert Linsler. Fakt ist, zwei Drittel der Unterhaltspflichtigen können nicht mehr Unterhalt zahlen als in der ersten Einkommensgruppe der Düsseldorfer Tabelle gefordert wird. Wer nämlich 2000 EURO bereinigtes – unterhaltsrelevantes - Nettoeinkommen hat, muss 3230 EURO brutto verdienen.

Eltern, die Hartz IV beziehen, müssen mit flexiblen fordernd nachhaltigen Programmen an die Berufstätigkeit herangeführt und nicht mit Hartz IV ruhiggestellt werden. Eines ist sicher hebt Linsler hervor: „Hartz IV – auch wenn es immer mehr angehoben wird – ist keine Lösung weder für Kinder und erst recht nicht für Eltern. Aber auch auf Dauer von den Kommunen nicht bezahlbar, ohne dass andere Leistungen für die Allgemeinheit eingeschränkt werden müssen.“

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