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Kinderrechte ins Grundgesetz: “Frauenrechte – Männerrechte Kinderrechte: Wie soll da noch Familie funktionieren?”

Jamaika ist sich offensichtlich darin einig, Kinderrechte sollen ins Grundgesetz aufgenommen werden. Das klingt schön harmlos, ist es aber nicht. „Die Frage ist doch, wer kontrolliert die Einhaltung der Kinderrechte, eine staatliche Behörde, etwa das Jugendamt? Wir wehren uns dagegen, dass die Kinderrechte als Vehikel benutzt werden, um Familien zu kontrollieren und mittels Jugendamt noch mehr in Familien hineinzuregieren“, hebt der ISUV-Vorsitzende, Rechtsanwalt Ralph Gurk hervor. Gleichzeitig stellt er die Frage: „Wenn alle Beteiligten auf ihre Rechte pochen, wie soll denn da noch Familie funktionieren?“ 

Wenn Kinderrechte schon in der Verfassung stehen, dürfen sie nicht einfach nur Symbolpolitik sein, sondern müssen konkrete Auswirkungen auf Familienrecht und Familienpolitik haben. „Wenn Kinderrechte im Grundgesetz stehen, dann müssen konkrete Schritte folgen und Defizite in Familienpolitik und Familienrecht abgebaut werden“, fordert ISUV-Pressesprecher Josef Linsler. Er fordert die Umsetzung folgender konkreter Schritte:

-  Gleichheit aller Kinder: Gleiche Stellung und Rechte von ehelichen und nichtehelichen Kindern.

- Anspruch aller Kinder – unabhängig, ob die Eltern verheiratet sind oder geschieden – auf Pflege und Erziehung durch beide Eltern.

- Anspruch aller Kinder auf Umgang mit den Großeltern.

-  Anspruch aller Kinder ihre Ieiblichen Eltern zu kennen. Konkret heißt das, die Mutter muss dem Kind sagen, wenn der rechtliche Vater nicht der natürliche Vater ist. „Genderpolitik muss gegenüber Kinderrechten nachrangig sein.“  (Linsler)

- Anspruch aller Kinder auf Erziehung und Pflege durch die leiblichen Eltern als die natürlichen Eltern, daher Förderung und Stärkung der leiblichen Eltern um ihrer Erziehungsaufgabe gerecht zu werden. „Kinderrechte im Grundgesetz dürfen nicht die Legitimation für noch mehr Bevormundung der Familien durch den Staat, für mehr fragwürdige und intransparente Inobhutnahmen der Kinder liefern.“ (Linsler)

- Kinderrechte sind gesamtgesellschaftlich nur dann effizient, wenn grundsätzlich immer alle Gesetze darauf überprüft werden, ob in ihnen und durch sie die Interessen von Kindern und Jugendlichen, also die Interessen zukünftiger Generationen berücksichtigt und gesichert sind und werden.

ISUV – Kompetenz im Familienrecht seit über 40 Jahren

Der ISUV vertritt als größte deutsche und überparteiliche Solidargemeinschaft die Interessen von Bürgern, die von Trennung, Scheidung und den damit zusammenhängenden Fragen und Problemen betroffen sind. ISUV ist unabhängig, bundesweit organisiert und als gemeinnützige Organisation anerkannt.

 

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ISUV-Pressesprecher, Josef Linsler, Moltkestraße 22a, 97318 Kitzingen, Tel. 09321/9279671 – j.linsler@isuv.de

15.11.2017 - Kategorie Presseerklärungen

Autor: Josef Linsler