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Merkblatt 20 – Die unterhaltsrechtliche Auskunftspflicht

Das Merkblatt Nr. 20 beschreibt die verschiedensten Fallkonstellationen, bei denen im Rahmen des Unterhaltsrechts Personen untereinander oder einseitig auskunftsverpflichtet sind. Derartige Auskunftspflichten beruhen entweder auf konkreter gesetzlicher Grundlagen (Auskunftspflicht beim Verwandtenunterhalt gem. § 1605 BGB) oder auf entsprechende Verweisung dorthin oder sind von der Rechtsprechung entwickelt worden auf der Grundlage von § 242 BGB, dann wenn zwischen den Beteiligten besondere rechtliche Beziehungen vorhanden sind, die es mit sich bringen, dass der Auskunftsbegehrende auf die Auskunft angewiesen ist und der andere die Auskunft unschwer erteilen kann (z. B. Auskunftsanspruch von Geschwistern untereinander für die Haftungsanteile bei Unterhaltsansprüchen der Eltern).

Das Merkblatt zeigt sämtliche Auskunftsmöglichkeiten auf und beschreibt Art und Weise der Auskunftserteilung. Ebenso gibt das Merkblatt Erläuterungen zum Auskunftszeitraum, zum Anspruch auf erneute Auskunft nach gewissem Zeitablauf oder zu einer evtl. bestehenden ungefragten Auskunftsverpflichtung. Des Weiteren beschreibt das Merkblatt Inhalt und Umfang des darüber hinausgehenden Belegvorlageanspruchs sowie einer evtl. bestehenden Verpflichtung, die erteilte Auskunft auch eidesstattlich zu versichern.

 

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13.11.2012 - Kategorie Merkblätter & Ratgeber

Autor: Der nette Homepage-Geist

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