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Minister Maas hat ein Bündnis geschmiedet: “Streitbeilegung – made in Germany”  

Das “Bündnis für das deutsche Recht” will den Rechts- und Wirtschaftsstandort Deutschland stärken und die Vorzüge des deutschen Rechts bewerben. Dazu diskutieren am 13.06.2017 zahlreiche Vertreter aus Justiz, Wirtschaft, Politik und Wissenschaft auf einem Symposium unter dem Titel “Streitbeilegung – made in Germany” im Bundesjustizministerium, wie sich Deutschland als Standort zur Konfliktbewältigung noch besser positionieren kann.

“Wer immer einen Rechtsstreit unabhängig, sachkundig, zügig und effizient entschieden haben will, der kann nach Deutschland schauen”, betont Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). In Deutschland gebe es neben einer modernen Gerichtsorganisation bereits zahlreiche Möglichkeiten der außergerichtlichen Streitbeilegung im Konfliktfall: So gebe es die Schiedsgerichtsbarkeit, die Mediation oder die Schlichtung. “Noch zu selten kann im internationalen Rechtsverkehr von fachlich wie auch fremdsprachlich hochqualifizierten Juristinnen und Juristen in Deutschland und von dessen effektivem Prozessrecht profitiert werden”, bedauert Maas.

Um das deutsche Rechtssystem und den Rechtsstandort Deutschland im internationalen Wirtschaftsverkehr weltweit stark zu positionieren, müssten die Vorzüge des deutschen Rechts herausgestellt und vor allem mit seiner bestehenden Rechtssicherheit, Vorhersehbarkeit, Bezahlbarkeit und Durchsetzbarkeit geworben werden. Bei dem Symposium gehe es um die Frage, wie die hohe Qualität dieser verschiedenen Möglichkeiten der Streitbeilegung gewährleistet werden könne. Auch gehe es um die Frage, wie mehr Anreize zur Nutzung dieser Instrumente geschaffen werden könnten. Ein verlässlicher Rechtsrahmen zur Streitbeilegung sei ein wichtiger Wettbewerbsvorteil für international tätige Unternehmen.

Dem vom Bundesjustizministerium mitinitiierten “Bündnis für das deutsche Recht” gehören neben dem Ministerium die Bundesnotarkammer, die Bundesrechtsanwaltskammer, der Bundesverband der Deutschen Industrie, der Deutsche Anwaltverein, der Deutsche Industrie- und Handelskammertag, der Deutsche Juristinnenbund, der Deutsche Notarverein und der Deutsche Richterbund an.

Quelle beck aktuell

13.06.2017 - Kategorie Neuigkeiten

Autor: Josef Linsler