Corona Spezial

Wie kam Deutschland bisher rechtlich und sozial durch die Quarantäne?

Als Mitte März 2020 in Deutschland eine Reihe von Maßnahmen und Einschränkungen für das alltägliche Leben eingeführt wurden, stand sofort auch die Frage im Mittelpunkt: Welche Lockdown-Maßnahmen waren rechtlich zulässig?

In manchen Bundesländern, wie z.B. Bayern, wurden während der Corona-Pandemie komplette Ausgangssperren verhängt. Dadurch, dass durch die verhängten Maßnahmen und Verordnungen auch Grundrechte eingeschränkt wurden, ist es selbstverständlich, dass Gerichte die Entscheidungen der Politik überprüften. Neben den sozial einschneidenden Maßnahmen, wurden auch in Bezug auf die Arbeitswelt etliche Maßnahmen zum Infektionsschutz getroffen. Hierbei wurden durch die Bundesregierung schon entsprechende Vorkehrungen in Bezug auf eine mögliche Kurzarbeit getroffen. Zudem verlagerte sich die Arbeit der Arbeitnehmer vorrangig ins Homeoffice, sobald dies möglich und vertretbar war. Die Veränderungen des alltäglichen Lebens sind auch hier übersichtlich dargestellt.

In der deutschen Bevölkerung trafen die Maßnahmen der Regierung nicht immer auf Verständnis.

Demonstrationen in Deutschland

Demonstrationen durch verschiedenste Gruppierungen, die politisch sowohl links, als auch in der Mitte, sowohl rechts positioniert sind, waren keine Seltenheit. Dabei fürchteten die meisten Demonstranten vor allem dauerhafte Einschränkungen ihrer Grundrechte. Bei anderen Demonstrationen wiederum wurde Covid-19 als harmloser Virus dargestellt oder eine zwingende Impfung für alle Bundesbürger befürchtet. Leise und ohne Kontakt hingegen demonstrierten Gastronomiebetriebe und Gasthöfe. Auch Lokalitäten, in denen vorrangig Veranstaltungen stattfinden, protestierten im Stillen, in dem Sie Ihr Gebäude rot anleuchteten.

Die Hochphase der Pandemie

Rund um die Hochphase der Corona Pandemie, gegen Ende März und bis zur Mitte des Aprils 2020, urteilten die zuständigen Gerichte meist, dass die Schließung von verschiedenen Lokalitäten, wie z.B. Spielhallen und Restaurants oder auch das Nutzen einer Zweitwohnung als Maßnahme zum Schutz vor Infektionen geeignet wären. Meist handelte es sich jedoch nicht um Prüfungen, ob es einer offensichtlichen Rechtmäßigkeit noch eine offensichtliche Rechtswidrigkeit in den Verfügungen der Landkreise und Bundesländer gebe. Viel mehr wägten die Gerichte im Falle einer Eilbedürftigkeit ab, inwiefern die Interessen eingeschränkt sind. Dabei ist vor allem zu berücksichtigen, dass es ein öffentliches Interesse der Bevölkerung an der Abwehr von Gefahren für die Gesundheit und einer Sicherstellung der Leistungsfähigkeit von medizinischen und krankenhausärztlichen Versorgungen gibt. Dieses Interesse überwiege in den meisten Fällen, im Falle einer Pandemie, vor den Grundrechten und Interessen des Einzelnen.

Durch viele Gerichte wurde jedoch auch berücksichtigt, dass für viele Bürger entsprechende Einschränkungen bestehen. Im Falle einer Wohnungsräumung, konnte man so darauf hoffen, dass es einen Aufschub der Räumungsfrist gab. Das Suchen von Ersatzwohnraum sei nämlich erheblich erschwert gewesen (Landgericht Berlin, Beschluss vom 26.03.2020, Az. 67 S 16/20). Legitim sei es hingegen, die Untersuchungshaft von Angeklagten weiter anzuordnen, auch wenn diese über 6 Monate hinaus vollzogen wurde. Hierbei handele es sich nicht um einen Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot, sondern vielmehr sei die Fortdauer der Haft unter Beachtung der derzeitigen Gefahrenlage nicht vermeidbar. Die entsprechende Gerichtsverhandlung wurde aufgrund der Pandemie verschoben, weshalb die Angeklagten länger in U-Haft bleiben müssen. Entsprechend kann die Strafkammer aus einem „wichtigen Grund“ die Fortdauer der Haft zulassen. Dieser läge bei einer akuten Pandemie vor (Oberlandesgericht Naumburg, Beschluss vom 30.03.2020, Az. 1 Ws HE 4/20). Ebenso sei das Aufrechterhalten eines Mindestabstands von 1,5 m zumutbar und das private Interesse eines Antragstellers überwiege nicht gegenüber dem öffentlichen Interesse an einer Eindämmung der Pandemie. Kurioserweise mussten sich Gerichte auch u.a. damit beschäftigen, ob es sich bei einem Fliesenmarkt um einen Baumarkt handele.  

Verbot von Versammlungen

Nachdem Anfang April und in der Mitte des Aprils 2020 noch Versammlungen verboten wurden, so wurde dies gegen Ende des Monats durch die Gerichte anders entschieden. Entsprechend fanden fortan etliche Demonstrationen statt, die sich mit den Maßnahmen rund um das Coronavirus auseinandersetzten. Viele Bürger befürchteten, dass die Maßnahmen der Regierungen weiter aufrechterhalten werden sollten oder die Regierung sich dazu entscheide, nun die Demokratie abzuschaffen und eine Diktatur zu errichten. Jedoch hatten auch viele Selbstständige und Angestellte Sorge, dass ihre Existenz gefährdet sei. Wirtschaftliche Einbußen, die infolge der Corona Pandemie auftreten, sind auch noch im Herbst des Jahres zu befürchten.

Fazit:

Zusammengefasst hatten die Gerichte durch die Corona-Pandemie trotzdem eine Menge zu tun. Zwar wurden viele Prozesse, die aufschiebbar waren verschoben. Jedoch muss man festhalten, dass es viele Eilentscheidungen gab. Endgültige Entscheidungen, ob er Rechtsgüter unrechtmäßig beschränkt wurden stehen noch aus. Es bleibt abzuwarten, ob die Maßnahmen der Regierung wirklich in voller Gänze rechtmäßig waren. Mittlerweile ist wieder ein Hauch von Normalität in die Gesellschaft eingekehrt und auch die gerichtlichen Entscheidungen im Zusammenhang mit Coronavirus wieder ab. Entsprechende Klagen treten seltener auf als noch zu Beginn der Pandemie.

Quelle: refrago - erstellt von Josef Linsler 27.Juli 2020

Corona: Wie geht es weiter?

Viele Menschen sehen in den Lockerungen schon ein Ende der Pandemie – doch das werde noch lange auf sich warten lassen, prognostizieren US-Forscher. Sie haben mehrere Visionen für den weiteren Verlauf der Corona-Krise entwickelt. Länder wie Brasilien und die Amerika melden aktuell rasant steigende Corona-Infektionszahlen. In anderen Gegenden der Welt gehen die Fallzahlen hingegen deutlich zurück – und die Menschen atmen wieder auf.

Weltweit untersuchen Forscher die Dynamik der Corona-Ausbreitung, um ein mögliches Ende vorhersagen zu können. Fest steht: Es bleibt weiter unklar, wie sich die Corona-Lage entwickelt.

Verlauf früherer Pandemien

Diese Erfahrungen könnten den Forschern zufolge dabei helfen, Rückschlüsse auf die heutige Situation zu ziehen. Frühere ähnliche Pandemien sind laut den Experten am besten dafür geeignet – obwohl sich Corona- und Influenzaviren stark unterscheiden. Die Pandemien aber würden einige Gemeinsamkeiten aufweisen. Hierzu verweisen die Forscher auf acht globale Grippe-Pandemien, von denen vier seit 1900 aufgetreten sind: 1918 bis 1919, 1957, 1968 und 2009 bis 2010.

Ähnlichkeit von Corona- und Influenza-Pandemien

  • Demnach sind sowohl das Coronavirus als auch das pandemische Influenzavirus neuartige Erreger, gegen die die Weltbevölkerung wenig bis gar keine Immunität besitzt.

  • Beide Viren werden überwiegend durch Tröpfcheninfektion über die Atemwege verbreitet, aber auch über Aerosole.

  • Eine asymptomatische Übertragung kann bei beiden Viren auftreten.


Unterschiede: Corona- und Influenza-Pandemien

  • Die Inkubationszeit für Influenzaviren beträgt ein bis vier Tage, die für Corona zwei bis 14 Tage. Die längere Inkubationszeit bei Corona erlaubt es dem Virus, sich unbemerkt innerhalb der Bevölkerung zu verbreiten.

  • Der Anteil an asymptomatischen Fällen ist bei Corona mit geschätzten 25 Prozent vermutlich höher als bei Influenza mit geschätzten 16 Prozent.

  • Der R0-Wert (Basisreproduktionszahl) für Covid-19 wird auf 2,0 bis 3,0 geschätzt, könnte aber auch höher sein. Der R0 für die Grippe variierte je nach Pandemie, soll aber nach Schätzungen durchweg bei etwa oder unter 2 liegen. Das deutet darauf hin, dass selbst schwere Pandemien mit Grippeviren in der Vergangenheit weniger übertragbar waren als SARS-CoV-2.

    Die Forscher kamen zu dem Ergebnis, dass sich Corona schneller und häufig unentdeckt auf der Welt ausbreitet als die herkömmliche Grippe. Eine höhere Reproduktionszahl bedeutet, dass mehr Menschen infiziert und immun werden müssen, bevor die Pandemie beendet ist.  

Drei mögliche Verlaufsszenarien

Auch wenn es meist keine klaren Muster gibt, hatten den US-Forschern zufolge sieben der acht großen Grippe-Pandemien einen frühen Höhepunkt, der im Laufe weniger Monate verschwand. Etwa sechs Monate nach dem ersten Höchststand konnte dann ein zweiter Höchststand verzeichnet werden. Außerdem hätten einige Pandemien im Laufe von zwei Jahren nach der ersten Welle weitere, kleinere Wellen gezeigt.

Szenario 1: kleinere Wellen über einen längeren Zeitraum

Im ersten Szenario folgen auf den ersten Corona-Ausbruch in diesem Frühjahr weitere kleine Wellen im Sommer und in den kommenden Jahren. Diese Erkrankungswellen verlieren jedoch bereits 2021 an Heftigkeit.

Das Ausmaß kann geografisch unterschiedlich sein und davon abhängen, welche Einschränkungen jeweils gelten und wie sie gelockert werden. Die Pandemie flacht in diesem Szenario insgesamt zwar ab – dauert aber auch über längere Zeit an.

Szenario 2: Höhepunkt im Herbst 2020 mit Folgewellen

Das zweite Szenario der US-Forscher zeichnet ein düsteres Bild. Dabei kommt es im Herbst zu einem erneuten Corona-Ausbruch, der größer als die erste Infektionswelle ausfällt.

Das würde erneute Beschränkungen erfordern, um die Ausbreitung von Infektionen und die Überlastung der Gesundheitssysteme zu verhindern. Danach folgen eine oder mehrere kleinere Wellen im Jahr 2021, bis die Kurve deutlich abflacht. Dieses Muster orientiert sich an dem der Spanischen Grippe in den Jahren 1918 und 1919.

Szenario 3: langsames Abklingen des Virus ohne erneuten Höhepunkt

Das dritte Szenario rechnet nach dem Höhepunkt im Frühjahr mit kontinuierlich auftretenden Fällen ohne klares Muster. Ein erneutes Hoch wird hierbei nicht mehr erwartet. Trotzdem dauert es auch hier vermutlich noch bis 2022, bis die Pandemie gänzlich verschwindet, und das Virus würde weiterhin zu Krankheits- und Todesfällen führen.

Dieses Muster wurde zwar bei früheren Grippe-Pandemien nicht beobachtet, dennoch ziehen es die Forscher für Covid-19 in Betracht.

Fazit der Forscher: bis zu zwei Jahre lang Corona

Vorhersage: Unabhängig davon, welchem Szenario die Pandemie folgt, müssen wir damit rechnen, dass wir noch 18 bis 24 Monate mit dem Coronavirus leben müssen und sich immer wieder Hotspots in verschiedenen Regionen der Welt entwickeln werden.

Erst im Jahr 2022 könnte eine Immunität bei zwei Dritteln der Weltbevölkerung erreicht sein – und damit eine globale Herdenimmunität gegen das Coronavirus bestehen. Es bleibe abzuwarten, wie sich die Infektionszahlen in den einzelnen Ländern weiterentwickeln. Natürlich könnte auch die Entwicklung eines Impfstoffs die Pandemie schnell beenden. (Quelle: t-online )

10. Juli 2020    Josef Linsler                                               

Familienrechtliche Informationen in der Corona-Krise

Wir wollen uns nicht einfach wegducken, wie wir es momentan so oft erleben. Es hat sich Sprachlosigkeit breitgemacht über das, was momentan geschieht, besser mit uns geschieht. Abstandsgebot, sich aus dem Weg gehen, ist angeordnet – sicher sinnvoll und notwendig.

Es ist anders, man kann es schwer ausdrücken. Was sich verändert hat in drei Wochen, wird uns erst klar, wenn wir das Leben davor vergleichen. Glaubten wir doch alle, dass wir irgendwie doch alles im Griff haben. Wenn wir nur gut organisieren, dann bestimmen wir unser Leben. Jetzt werden wir bestimmt ganz plötzlich – von einem Virus. Das ist je nach Charaktertyp schwer zu ertragen.

Das Gefühl des Eingesperrt-Seins, der Einsamkeit ist bei manchen schon bewusst oder unbewusst erlebte leicht depressive Wirklichkeit, Wird sich diese Gefühl der Lähmung, des Eingeschränkt-Seins in den nächsten zwei Wochen noch verstärken, vor allem über die Osterfeiertage?

Wie damit umgehen, wie damit fertig werden? Klicken Sie einmal auf den folgenden Link, Sie finden dort viele praktische Vorschläge nicht nur für die Coronakrise, sondern grundsätzlich auch zur Trennungssituation. Das Thema oder besser die Aufgabe: Balance halten, beziehungsweise Balance finden in Krisensituationen.

Mag manchen die Decke vor Einsamkeit auf den Kopf fallen, so werden andere von ihren Kindern voll in Anspruch genommen. Die Frage von Einsamkeit stellt sich da nicht, schon eher die Sehnsucht nach Ruhe. Aber dennoch, in der Krise wird uns bewusst welches Lebenselixier sie sind, die Kinder trotz allem Stress.

Termine bei Gericht und Anwälten

Wir empfehlen Ihnen: Lassen Sie sich nicht unter Termindruck setzen, Justiz/Gerichte arbeiten im Krisenmodus. Eine Anwältin, einen Anwalt wählt man nicht am Telefon aus, sondern in einem persönlichen Gespräch. Wenn Sie mit einem ISUV-Berechtigungsschein ein Beratungsgespräch wünschen, so sagen Sie dies schon bei der Terminvereinbarung. Lassen Sie sich gerade jetzt nicht zu einem Handeln drängen, sondern handeln Sie überlegt aus Überzeugung. Gerade aus aktuellem Anlass folgender Hinweis: Versenden Sie keine Akten, bevor nicht ein klares Mandatsverhältnis besteht. Bedenken Sie bitte, wenn eine Anwältin 4 Stunden Akten studiert, dann kann dies nicht mit 30€ abgedeckt sein. Dies sollte allerdings zwischen beiden klar besprochen sein. Bedenken Sie bitte auch jetzt, die laufenden Kosten, Mieten und Personal müssen trotz Krise von Kanzleien weiterhin geschultert werden. Es muss Ihnen klar sein: Anträge, die jetzt gestellt werden, haben eine lange Laufzeit. Wer schnell und kostengünstig eine Lösung und somit Stress abbauen möchte, muss gerade jetzt in der Krise eine freiwillige Vereinbarung schließen.

Corona und elterliche Sorge & Umgang

„In der Krise zeigen Menschen ihr wahres Gesicht“, sagte mir vor einigen Tagen ein Mitglied. Es sei dahingestellt, ob dies so ist, jedenfalls spricht einiges dafür. Wenn ein Elternteil schon bisher den Umgang mit dem anderen Elternteil nicht tolerierte, so gibt es inzwischen mehrere Beispiele, wie die Krise benutzt/genutzt wird, um den Umgang zu verhindern. Juristisch gilt, auch in der Coronakrise kann der Umgang nicht willkürlich ausgesetzt werden. In einer viel beachteten Presseerklärung haben wir juristische Maximen und unsere Empfehlungen an Betroffene dargelegt. Allerdings gibt es auch Trennungseltern, die durch die Krise näher zusammengerückt sind und aus praktischen Gründen jetzt „Getrennt, aber gemeinsam erziehen“ praktizieren.

Corona und Unterhalt

Aus der Coronakrise könnte sich eine langfristige Wirtschaftskrise entwickeln, schon jetzt schlägt die Krise voll auf den Arbeitsmarkt durch. Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit sind die Folge, was Konsequenzen für den Unterhalt – Kindesunterhalt, Trennungsunterhalt, Betreuungsunterhalt, Ehegattenunterhalt - hat. In einer Presseerklärung geben wir Hinweise, was Sie als Unterhaltspflichtige und als Unterhaltsberechtigte in jedem Fall beachten sollten. Wenn Sie Zeit, Geld und Nerven sparen wollen, „müssen“ quasi eine freiwillige Vereinbarung schließen und notariell absegnen lassen. 

Corona und staatliche Hilfen

Der Staat, die Bundesregierung und die Länderregierungen haben schnell die Gefahren der Pandemie für Gesellschaft und Wirtschaft, für Firmen und Familien erkannt und gehandelt. Es wurden enorme materielle und immaterielle Hilfsprogramme aus dem Boden gestampft. Es wird nicht gekleckert, sondern geklotzt. Offen ist: Erreichen diese Programme die „Richtigen“, wie schnell wird geholfen, gibt es zu viel Bürokratie und Kontrolle, gibt es zu wenig Kontrolle und entsprechend viel Missbrauch, welche Maßnahmen sind ausschließlich für die Krise und werden danach wieder „eingestampft“, welche sollten/werden fortgeführt werden? – Was jetzt verdrängt wird: Mit diesen „Segnungen“ des Staates geht eine enorme Verschuldung – gleichzeitig des deutschen Staatshaushalts und vielmehr noch durch die EU - einher. – Werden diese Schulden zurückgezahlt, indem entsprechend nach der Krise gespart und höhere Steuern erhoben werden? Oder entledigt sich der Staat der Schulden durch eine permanente Inflation? Oder wird es gar eine Hyperinflation wie 1923 oder 1945 geben müssen um finanziell – europaweit - wieder auf sicherem Boden zu stehen?- Auch diese Fragen stellen sich Menschen, wenn sie sich fragen, was kommt nach der Krise?  

Corona Social & Emotional

Die Quarantäne-Situation hat enorme Auswirkungen auf den einzelnen Menschen,  auf Paare, Familien mit Kindern und Wohngemeinschaften. Die Auswirkungen werden umso einschneidender, je länger die Quarantäne andauert. Immer wieder wird einseitig und manchmal reißerisch darauf verwiesen, dass das Begrenztsein auf engem Raum zu Gewalt gegenüber Kindern und Frauen führt. Es zeigt sich aber auch, dass genauso mehr Nähe und ein Zusammengehörigkeitsgefühl entstehen kann. In jedem Fall „müssen“ Paare, Familien Nähe leben und erleben so, wie es um die Partnerschaft bestellt ist. Schlimm ist die verordnete Quarantäne für die vielen Singles, deren Partner weit weg wohnen und arbeiten. Der Reiseverkehr ist eingeschränkt, die Flughäfen sind geschlossen. Ostern steht vor der Tür, statt Ostern gemeinsam wie geplant, müssen sie Ostern einsam hinter sich bringen.