Hoppe, hoppe Reiter – so geht´s nicht mehr weiter!

Was wurde nicht alles versprochen im Wahlkampf: Anhebung des Kinderfreibetrages auf 8354 EURO und entsprechend des Kindergeldes um 35 EURO, mehr Steuergerechtigkeit durch ein modifiziertes Familiensplitting ähnlich wie in Frankreich. Von all dem ist heute nicht mehr die Rede. Beide „Volksparteien“ haben sich darauf geeinigt, das Kindergeld in den nächsten zwei Jahren um 6 EURO anzuheben. „Das ist quasi Familienpolitik zum Nulltarif – und dies, obwohl die Steuerquellen wegen der guten Konjunktur sprudeln. Gleichzeitig werden sinnlos Milliarden in das marode Finanzsystem Griechenlands und in den Krisen-EURO gesteckt. Was sollen Eltern da denken, welche Wertschätzung drückt sich darin aus?“, kritisiert der Vorsitzende des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht (ISUV) Josef Linsler. Er fordert eine monatliche Anhebung des Kindergeldes um mindestens 10 EURO.

Familienpolitik zum Nulltarif hat Tradition in der Bundesrepublik. Schon in früheren Regierungen galt der Grundsatz: Der Familienminister, die Familienministerin kann machen, was sie will, es darf nur nichts kosten. Adenauer meinte gar, Kinder bekommen die Leute alleine. Ihm sei das verziehen, er wusste es nicht besser, es gab noch keine Pille, Familie war per se Eltern und Kinder – meist noch mehrere Kinder. Berühmt ist der Ausspruch von Bundeskanzler Schröder, der es schon hätte besser wissen müssen, der aber Familienpolitik abfällig als „Gedöns“ abqualifizierte.

Das schäbige familienpolitische Handeln der regierenden Großen Koalition hat nun allerdings eine neue Qualität: „Im Wahlkampf wurden große Erwartungen geweckt, konkrete Zahlen genannt. Wenn man Familienpolitik nur mit Feigenblattfunktion machen will, dann sollte man von vornherein keine Erwartungen wecken. Dies Kindergelderhöhung ist jetzt ein fatales Signal für Eltern und Kinder.“, kritisiert Linsler.

Nach Auffassung von Linsler wird sich daran nichts ändern, solange die Eltern stillhalten, sich nur ärgern und zu Tagesordnung übergehen. „Ändern würde sich sicher dann etwas, wenn 100 000 Eltern mit Kinderwagen durchs Brandenburger Tor vor den Bundestag ziehen mit dem Motto: Hoppe, hoppe Reiter, so geht´s nicht mehr weiter!“

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