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Merkblatt 06 – Muster für Scheidungsfolgenvereinbarungen

Im Merkblatt Nr. 6 finden sich Formulierungsvorschläge für eine sogenannte Scheidungsfolgenvereinbarung. Eine solche ist grundsätzlich nichts anderes als ein Ehevertrag (Merkblatt Nr. 1 des Verbandes ISUV/VDU), jedoch zum Zeitpunkt und zum Zwecke der Scheidung und nicht zu Beginn einer Ehe, wie üblicherweise bei einem Ehevertrag. Rechtlich gesehen sind jedoch Ehevertrag und Scheidungsfolgenvereinbarung nichts anderes als eine notarielle Vereinbarung/Klärung der ehelichen Verhältnisse. So werden normalerweise auch in Scheidungsfolgenvereinbarungen Regelungen zum Güterrecht, Regelungen zum Unterhalt sowie Regelungen zum Versorgungsausgleich getroffen.

Das Merkblatt beinhaltet Musterformulierungen, wobei die Regelungsinhalte sehr individuell sind und daher nur Formulierungsvorschläge unterbreitet werden können. Ebenso werden die Grenzen der Vertragsfreiheit nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts/Bundesgerichtshofs analog zum Ehevertrag ausführlich dargestellt.

 

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13.11.2012 - Kategorie Merkblätter & Ratgeber

Autor: Der nette Homepage-Geist

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